DUBAI, 21. November 2026 (WAM) – Maryam bint Ahmed Al Hammadi, Staatsministerin und Generalsekretärin des Kabinetts der Vereinigten Arabischen Emirate, hat betont, dass zukunftsfähige Gesetzgebung auf soliden, rechtswahrenden Gesetzgebungsprinzipien, dauerhaften Fähigkeiten der regulatorischen Intelligenz sowie sicheren Umgebungen für regulatorische Experimente und kontinuierliches Lernen beruht.
In ihrer Grundsatzrede „Wie regeln wir das Unbekannte per Gesetz?“ bei der Dubai Future Week 2026 ging sie auf die Herausforderung ein, vor der Regierungen bei der Gesetzgebung für eine sich rasch wandelnde Zukunft stehen, sowie auf die Bedeutung flexibler gesetzlicher Rahmenbedingungen, die Veränderungen vorwegnehmen und das gesellschaftliche Wohlergehen fördern.
Sie skizzierte den Gesetzgebungsansatz der VAE, der auf Prinzipien beruht, die Gerechtigkeit, Gleichheit, den Schutz von Rechten und Chancengleichheit mit Agilität, Weitsicht und fortschrittlichen Technologien verbinden. Diese Prinzipien legen zudem Wert auf einfachere Verfahren und Anforderungen und übersetzen gesetzgeberische Ziele in greifbaren Nutzen für die Menschen. Die wachsende Rolle agentischer KI in der Verwaltung mache diese Prinzipien immer wichtiger, so Al Hammadi. Sie stellten sicher, dass Schnelligkeit und Effizienz mit Fairness und klaren Zuständigkeiten einhergehen, während Aufsicht und Entscheidungsfindung in menschlicher Hand bleiben.
Al Hammadi hob hervor, dass die Regierung der VAE das weltweit erste Ökosystem für regulatorische Intelligenz weiterentwickelt, das mithilfe agentischer KI Gesetzgebung, Gerichtsurteile, staatliche Dienstleistungen und die öffentliche Meinung miteinander verknüpft. Das Ökosystem soll den Regulierungszyklus um bis zu 70 % beschleunigen, globale Entwicklungen beobachten und Gesetzeslücken erkennen. Die gewonnenen Erkenntnisse sollen in die Ausarbeitung von Gesetzen einfließen sowie deren Durchsetzung und Folgenabschätzung in Echtzeit unterstützen.
Zudem unterstrich sie die Rolle der föderalen regulatorischen Sandbox der VAE, „UAE RegLab“, die landesweit eine sichere, staatlich geführte Testumgebung für neue Technologien und Geschäftsmodelle bietet, die noch nicht von bestehenden Vorschriften erfasst sind. Sie betonte, wie wichtig es sei, durch praktische Erprobungen Erkenntnisse zu gewinnen, um die Auswirkungen gesetzgeberischer Optionen vor ihrer Verabschiedung zu verstehen und verantwortungsvolle Innovation zu ermöglichen.
Abschließend bekräftigte sie die Rolle zukunftsfähiger Gesetzgebung dabei, Chancen zu eröffnen, Rechte zu schützen und das öffentliche Vertrauen zu stärken, wobei das langfristige Wohlergehen der Menschen im Mittelpunkt ihrer Prioritäten stehe.
(Quelle: WAM.ae)
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